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   LSG Nordrhein-Westfalen, 07.02.2011 - L 19 AS 2175/10 NZB   

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https://dejure.org/2011,10465
LSG Nordrhein-Westfalen, 07.02.2011 - L 19 AS 2175/10 NZB (https://dejure.org/2011,10465)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 07.02.2011 - L 19 AS 2175/10 NZB (https://dejure.org/2011,10465)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 07. Februar 2011 - L 19 AS 2175/10 NZB (https://dejure.org/2011,10465)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 13.10.2010 - B 6 KA 29/09 R

    Kostenerstattung im Vorverfahren - Erfolg des Widerspruchs - Kausalität zwischen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 07.02.2011 - L 19 AS 2175/10
    Erforderlich ist vielmehr, dass zwischen der Einlegung des Rechtsbehelfs und der begünstigenden Entscheidung der Behörde eine ursächliche Verknüpfung im Rechtsinne besteht (BSG Urteil vom 13.10.2010 - B 6 KA 29/09 R = nach juris Rn 16 mit weiteren Rechtsprechungshinweisen; Urteil vom 20.10.2010 - B 13 R 15/10 R = nach juris Rn 30; Urteil vom 21.07.1992 - 4 RA 20/91 = nach juris Rn 19).

    Soweit die Kläger vortragen, das Sozialgericht sei von der Entscheidung des BSG vom 13.10.2010 - B 6 KA 29/09 R - abgewichen, ist das Sozialgericht wie das BSG (vgl. Rn 16 der Entscheidung) davon ausgegangen, dass ein Widerspruch nur dann erfolgreich i.S.v. § 63 Abs. 1 Satz 1 SGB X ist, wenn zwischen dem Widerspruch und der begünstigenden Entscheidung der Behörde eine ursächliche Verknüpfung im Rechtssinne besteht.

    Das BSG hat in der Entscheidung vom 13.10.2010 - B 6 KA 29/09 R - einen solchen Ursachenzusammenhang angenommen, wenn eine während des Widerspruchsverfahrens eingetretenen Rechtsänderung zu einem für den Widerspruchsführer günstigen Verfahrensausgang führt.

  • BSG, 20.10.2010 - B 13 R 15/10 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - unzulässiger Widerspruch - Rücknahme -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 07.02.2011 - L 19 AS 2175/10
    Erforderlich ist vielmehr, dass zwischen der Einlegung des Rechtsbehelfs und der begünstigenden Entscheidung der Behörde eine ursächliche Verknüpfung im Rechtsinne besteht (BSG Urteil vom 13.10.2010 - B 6 KA 29/09 R = nach juris Rn 16 mit weiteren Rechtsprechungshinweisen; Urteil vom 20.10.2010 - B 13 R 15/10 R = nach juris Rn 30; Urteil vom 21.07.1992 - 4 RA 20/91 = nach juris Rn 19).

    Abzustellen ist dabei auf den Zeitpunkt, in dem die mit Aufwendungen verbundene Handlung vorgenommen worden ist (vgl. BSG Urteil vom 20.10.2010 - B 13 R 15/10 R = nach juris Rn 25; Urteil vom vom 20.11.2001 - B 1 KR 21/00 R = nach juris Rn 16).

  • BSG, 20.11.2001 - B 1 KR 21/00 R

    Widerspruchsverfahren - Gebühren- und Auslagenanspruch - Selbstvertretung -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 07.02.2011 - L 19 AS 2175/10
    Abzustellen ist dabei auf den Zeitpunkt, in dem die mit Aufwendungen verbundene Handlung vorgenommen worden ist (vgl. BSG Urteil vom 20.10.2010 - B 13 R 15/10 R = nach juris Rn 25; Urteil vom vom 20.11.2001 - B 1 KR 21/00 R = nach juris Rn 16).
  • BSG, 21.07.1992 - 4 RA 20/91

    Verwaltungsverfahren - Widerspruch - Kostenerstattung - Grund der abhelfenden

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 07.02.2011 - L 19 AS 2175/10
    Erforderlich ist vielmehr, dass zwischen der Einlegung des Rechtsbehelfs und der begünstigenden Entscheidung der Behörde eine ursächliche Verknüpfung im Rechtsinne besteht (BSG Urteil vom 13.10.2010 - B 6 KA 29/09 R = nach juris Rn 16 mit weiteren Rechtsprechungshinweisen; Urteil vom 20.10.2010 - B 13 R 15/10 R = nach juris Rn 30; Urteil vom 21.07.1992 - 4 RA 20/91 = nach juris Rn 19).
  • BSG, 05.10.2010 - B 8 SO 61/10 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Divergenz und Verfahrensmangel - unzureichende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 07.02.2011 - L 19 AS 2175/10
    Die Unrichtigkeit einer Entscheidung im Einzelfall begründet keine Divergenz i.S.v. § 144 Abs. 1 Nr. 2 SGG (vgl. BSG Beschluss vom 05.10.2010 - B 8 SO 61/10 B = nach juris Rn 11 mit weiteren Rechtsprechungshinweisen zum gleichlautenden § 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG).
  • BSG, 15.09.1997 - 9 BVg 6/97

    Anspruch auf Versorgungsleistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 07.02.2011 - L 19 AS 2175/10
    Die Rechtsfrage darf sich nicht unmittelbar und ohne weiteres aus dem Gesetz beantworten lassen oder bereits von der höchstrichterlichen Rechtsprechung entschieden sein (vgl. BSG, Beschluss vom 15.05.1997 - 9 BVg 6/97 - zum gleichlautenden § 160 SGG).
  • VG Würzburg, 06.03.2014 - W 1 K 13.956

    Ausbildungsförderung nach Fachrichtungswechsel; Widerspruchsverfahren;

    Es muss eine den Widerspruchsführer begünstigende Entscheidung der Behörde fallen, die in ursächlichem Zusammenhang mit dem Rechtsbehelf steht (vgl. etwa Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen v. 7.2.2011, - L 19 AS 2175/10 NZB - juris).
  • VG München, 25.09.2013 - M 18 K 12.1364

    Erstattung von Aufwendungen für einen Bevollmächtigten sind nur bei erfolgreichem

    Es muss eine den Widerspruchsführer begünstigende Entscheidung der Behörde fallen, die in ursächlichem Zusammenhang mit dem Rechtsbehelf steht (Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 7.2.2011, L 19 AS 2175/10 NZB).
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